Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 09.11.2015 - S 5 R 591/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
Rücknahme des Bewilligungsbescheids - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Hinzuverdienst - Arbeitslosengeld - Krankengeld - Bemessungsgrundlage - Vertrauensschutz - Verletzung der Mitteilungspflicht - Informationsdefizit der Behörde - grobe Fahrlässigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücknahme einer Bewilligung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung aufgrund einer Verletzung der Mitteilungspflicht
- Justiz Baden-Württemberg
§ 16 Abs 3 SGB 1, § 60 SGB 1, § 151 SGB 3, § 18a Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 4, § 47b Abs 1 S 1 SGB 5
Rücknahme des Bewilligungsbescheids - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Hinzuverdienst - Arbeitslosengeld - Krankengeld - Bemessungsgrundlage - Vertrauensschutz - Verletzung der Mitteilungspflicht - Informationsdefizit der Behörde - grobe Fahrlässigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BSG, 06.02.2007 - B 8 KN 3/06 R
Berufsunfähigkeitsrente - Hinzuverdienstgrenzen - Verfassungsmäßigkeit
Auszug aus SG Karlsruhe, 09.11.2015 - S 5 R 591/15
Ein zweimaliges Überschreiten um jeweils einen Betrag bis zur Höhe der Hinzuverdienstgrenze im Laufe eines jeden Kalenderjahres bleibt außer Betracht (§ 96a Abs. 1 S. 2 SGB VI) - es sei denn, der gleichbleibende Hinzuverdienst liegt durchgehend und länger als zwei Kalendermonate über der maßgeblichen Grenze; dann gilt diese Vergünstigung nicht (BSG, Urteil vom 6.2.2007, B 8 KN 3/06 R, Rdnr. 24 ff. - nach Juris;… Quinten in: LPK-SGB VI, 3. Aufl., § 96a Rdnr. 29;… andere Ansicht Kamprad in: Hauck/Noftz , SGB VI, § 96a Rdnr. 37 und 40).